Samsung verliert 4G Patentklage

[Anonymous User]

Das Landgericht München I hat in einer Patentklage erstinstanzlich gegen Samsung geurteilt (Aktenzeichen 21 O 16085/22). Demnach verletzt Samsung ein Patent des chinesischen Klägers Datang Mobile, das für den Mobilfunkstandard 4G / LTE als essenziell gilt. Es geht um den nationalen deutschen Teil des europäischen Patents EP2237607 und um die anhaltende Diskussion, wie faire, nicht diskriminierende Patentlizenzbedingungen aussehen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND).

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Das Landgericht München I sieht eine festzusetzende Entschädigungszahlung für alle 4G-fähigen Smartphones vor, die Samsung seit dem 21. August 2021 in Deutschland verkauft hat. Außerdem sollen alle im Handel befindlichen Modelle zerstört werden – praktisch beträfe das jedes Galaxy-Smartphone, da längst alle Geräte per 4G funken.

Quelle und weitere Infos:

https://www.heise.de/news/Alle-Galaxy-Smartphones-betroffen-Samsung-verliert-Patentklage-9700258.htm...

Alle im Handel befindlichen Galaxy Smartphones sollen zerstört werden?! Das verschlägt einem die Sprache.

Datang könnte das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von mehr als 2,5 Millionen Euro vollstrecken lassen.

[Wally-59]

Das ist ja der Hammer!! China will damit einen Konkurrenten zerstören.
Ich denke mal, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen und es wird wohl in die nächste Instanz gehen von weiteren 3 Instanzen.
Keine Panik, das kann lange dauern.

[Anonymous User]

Wenn Datang die Sicherheitsleistung zahlt, wird das Urteil vorläufig vollstreckt. Ich sollte mir schnell noch zwei Smartphones von Samsung kaufen 🤣

[Matze101]

Ich bin sprachlos. Vielleicht war deshalb auch das letzte Update?

[Anonymous User]

Wohl kaum. Hatte ich heute an anderer Stelle schon geschrieben:

Das Urteil war vom 12. April 2024 und die ersten Updates kamen ein paar Tage später. So schnell ist kein Update entwickelt und getestet. Außerdem ist das Urteil nicht rechtskräftig und Samsung wird garantiert in Berufung gehen und hat gegen das Patent eine Nichtigkeitsklage eingereicht.

[Anonymous User]

Problem ist nur, wenn Datang die Sicherheitsleistung zahlt, wird das Urteil vor einer Berufung vollstreckt.

[Matze101]

Ah. Ok.

[Matze101]

Das ist ja ein richtiger Krimi.

[Anonymous User]

Ich bin gespannt wie das ausgeht. Hoffentlich einigen die sich irgendwie außergerichtlich. Bei den Chinesen ist vielleicht auch der Gedanke Samsung Marktanteile wegzunehmen.

[Wally-59]

Genauso sehe ich das auch